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AGB

Präambel Schweizer Weine (nachfolgend auch „Betreiber“) betreibt im Internet eine Plattform unter www.schweizer-weine.net für Weine und andere Produkte, die aus dem Grundprodukt Wein hergestellt werden oder mit diesem in Zusammenhang stehen. Auf der Plattform bietet der Betreiber natürlichen und juristischen Personen die Möglichkeit die vorgestellten Produkte direkt bei den Erzeugern zu bestellen.

  1. Anwendungsbereich

1.1. Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform Schweizer Weine (nachfolgend auch nur „Plattform“) durch juristische Personen oder unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen und/oder für die Aufgabe einer Bestellung über die Plattform. Minderjährige sind nicht dazu berechtigt, Bestellungen aufzugeben.

1.2. Winzer betreiben auf der Plattform eigene Seiten, auf denen sie Wein und verwandte Produkte zum Verkauf anbieten (nachfolgend „Winzer“ oder „Verkäufer“). Für zwischen den Nutzern der Plattform und Verkäufern über die Plattform abgeschlossene Verträge gelten diese AGB nur insoweit, als die Plattform das Zustandekommen des Vertrags oder die Durchführung vorgibt. Ansonsten verbleibt es bei den Regelungen zwischen Nutzern und Verkäufern.   

  1. Angebote und Leistungen

2.1. Die Leistungen des Betreibers bestehen u.a. in der Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten der Plattform und der Ermöglichung von Vertragsabschlüssen zwischen Nutzern und Verkäufern. Eine bestimmte, durchgehende Verfügbarkeit der Plattform ist nicht vereinbart. Die Plattform kann von dem Betreiber jederzeit vom Netz genommen werden. Der Betreiber ist ausserdem berechtigt, Erscheinungsform und Funktionalitäten der Plattform jederzeit zu ändern oder einzuschränken, solange bereits aufgegebene Bestellprozesse nicht beeinträchtigt werden.

2.2. Der Betreiber stellt lediglich die Plattform bereit und wird nicht Partei der zwischen Verkäufer und Nutzern geschlossenen Verträge.

2.3. Die Darstellung der Produkte auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Alle Inhalte bezüglich der Produkte und Winzer werden dem Betreiber vom Verkäufer zur Verfügung gestellt. Angaben zu auf der Plattform angebotenen Weinen oder anderen Produkten geben stets die Meinung des Verkäufers wieder. Der Betreiber ist in keiner Weise für die Richtigkeit und Vollständigkeit verantwortlich. In keinem Fall haftet der Betreiber für die Richtigkeit und Aktualität der Daten. Der Betreiber haftet nicht für etwaige Folgen irrtümlicher oder fehlerhafter Angaben, insbesondere nicht für die Abwicklung von Bestellungen, die aufgrund der auf der Plattform angebotenen Daten und Funktionen getätigt werden. Der Betreiber haftet keinesfalls für bestimmte Eigenschaften eines Produktes, auch wenn diese aufgrund der auf der Plattform publizierten Angaben und Produktbeschreibungen zu Recht vermutet werden konnten.

2.4. Der Betreiber übernimmt keine Garantie für die Verfügbarkeit der vom Verkäufer angebotenen Produkte. Sollte ein bestelltes Produkt trotz angegebener Verfügbarkeit nicht verfügbar sein, so wird der Verkäufer mit dem Nutzer nach Erhalt der Bestellung Kontakt aufnehmen. Der Betreiber haftet gegenüber dem Nutzer nicht für die korrekte Vertragserfüllung und Lieferfähigkeit des Verkäufers und haftet dem Verkäufer gegenüber nicht für alle vom Käufer angegebenen Daten einschliesslich der vertragsgetreuen Bezahlung der Ware.

2.5. Nutzer haben u. a. die Möglichkeit, auf der Plattform Artikel und Weine zu kommentieren, Bewertungen abzugeben und Merklisten zu erstellen. Mit der Einstellung dieser Inhalte auf der Plattform stellt der Nutzer dem Betreiber das unwiderrufliche, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Nutzungsrecht an denen vom Nutzer eingestellten Inhalten zur Verwendung zu werblichen Zwecken und analytischen Auswertung zur Verfügung. Der Nutzer gewährleistet bei der Einstellung von jeglichen Inhalten auf der Plattform, dass diese wahrheitsgemäss und frei von Rechten Dritter sind oder er die entsprechenden Nutzungsrechte besitzt. Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen möglichen Ansprüchen und Forderungen Dritter diesbezüglich frei. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, Inhalte zu löschen, wenn diese unerwünschte Hyperlinks, beleidigende, rassistische, pornografische oder sonst sittenwidrige Inhalte enthalten oder diese nicht sachlich formuliert sind.

2.6. Der Betreiber kann im Namen der Plattform einen Newsletter an Nutzer senden, die sich hierfür angemeldet haben oder eine Bestellung über die Plattform getätigt haben. Der Nutzer bzw. Empfänger kann sich in jedem Newsletter hierfür per sofort abmelden.

  1. Zustandekommen von Verträgen zwischen Verkäufern und Nutzern über die Plattform Schweizer Weine

3.1. Kaufverträge zwischen Verkäufern und Nutzern kommen zustande, indem der Nutzer vom Verkäufer angebotene Artikel auswählt, das Bestellformular ausfüllt, die für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten eingibt und die Bestellung durch Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ an den Verkäufer sendet. Die auf diesem Wege ausgelöste Bestellung stellt ein verbindliches Angebot des Nutzers an den Verkäufer zum Abschluss eines Vertrages dar.

Auf dieses Angebot soll der Verkäufer innerhalb von fünf Arbeitstagen reagieren, indem er dem Nutzer durch Zusendung einer Annahmebestätigung mitteilt, dass er dieses Angebot angenommen hat.  Darüber hinaus erhält der Nutzer vom Betreiber ein automatisches Bestätigungsemail, dass die Bestellung erfolgreich an den Verkäufer übermittelt worden ist.

3.2. Angebote (Bestellungen) gelten seitens des Verkäufers als angenommen, wenn eine Bestätigung über die Annahme vom Verkäufer an den Käufer versandt wurde oder wenn eine Rechnung über das Rechtsgeschäft ausgestellt und dem Käufer zugestellt wurde. Bestätigungen und Rechnungslegungen mit E-Mail oder Fax sind zulässig. Der Verkäufer hat den Auftrag binnen 10 Arbeitstagen ab Bestellung zu bestätigen bei sonstiger Hinfälligkeit.

3.3. Zum Kauf eines Weinabos oder Wein Geschenk-Abos sendet der Käufer dem Betreiber das Kaufformular mittels Klick auf den Button "Bestätigen" zu. Der Kaufantrag gilt seitens Betreiber als angenommen alsbald dieser dem Käufer eine Bestätigung und/oder eine Rechnung per E-Mail zustellt. Die angebene Rabattleistung im Rahmen des Weinabos bezieht sich auf den Durschnittspreis eines Weinpakets im Rahmen eines Weinabos für 12 Monate (exkl. Versandkosten). Der gebotene Rabatt von 10% auf das Gesamtsortiment kann nur vom Empfänger der Weinpakete eingefordert werden. Das Weinabo muss vor Ablauf deren Gültigkeit vom Käufer beim Betreiber schriftlich (per Post oder per E-Mail) gekündigt werden, ansonsten verlängert sich das Weinabo um den gleichen Zeitraum des vorangegangenen Weinabos. Das Wein Geschenk-Abo muss weder vom Käufer noch von der beschenkten Person gekündigt werden und endet mit der Zustellung der letzten Lieferung.

3.4. Der Nutzer hat die vom Verkäufer angegebene Mindestbestellmenge einzuhalten, sofern der Verkäufer eine solche fordert.

3.5. Der Betreiber übernimmt für die über die Plattform geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Produkte. Der Betreiber trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung, der zwischen den Nutzern und Verkäufern zustande gekommenen Verträge, zu sorgen. Die Verletzung von Pflichten aus diesen Verträgen kann aber zugleich die Regeln der Plattform verletzen und Folgen für Verkäufer oder Nutzer haben.

3.6. Bestellungen aus dem Ausland werden akzeptiert. Die Liefer- und Zollkosten sind hierbei vollumfänglich vom Käufer zu tragen und werden nachträglich vom Verkäufer in Rechnung gestellt.

  1. Rechnungsstellung und Zahlung

4.1. Der Nutzer wählt im Bestellformular aus denen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten die gewünschte Zahlungsart aus. Wählt der Nutzer die Zahlungsart „auf Rechnung“ aus, so erhält der Nutzer mit der Lieferung eine Rechnung mitgeliefert, welche anschliessend innert 30 Tagen zu begleichen ist. Wählt der Nutzer die Zahlungsart „Vorkasse“, so erhält der Nutzer mit der Annahmebestätigung durch den Verkäufer die Kontodaten des Verkäufers zur Begleichung der Rechnungsschuld mitgeteilt. Der Nutzer ist verpflichtet, nach Auftragsannahme durch den Verkäufer unverzüglich die Zahlung in vereinbarter Höhe und Form zu leisten. Wählt der Nutzer die Zahlungsart „Kreditkarte (Visa/Mastercard)“ oder „PayPal“, so wird der Nutzer nach dem Betätigen des Buttons „Bestellung abschicken“ direkt zu PayPal weitergeleitet, um die Zahlung vorzunehmen. Die entsprechende Zahlung wird direkt an das PayPal-Konto des Verkäufers gesendet. Der Nutzer erhält anschliessend die Annahmebestätigung, mit dem Vermerk, dass die Rechnung bereits beglichen worden ist. Wählt der der Nutzer die Zahlungsart „Barzahlung (Selbstabholung)“ aus, so ist die Lieferung beim Verkäufer innert 30 Tagen selbst abzuholen und bar zu begleichen.

4.2. Die auf der Plattform angegebenen Produktpreise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer soweit gesetzlich vorgeschrieben zuzüglich der Versandkosten. Die Weinabo sind von der Mehrwertsteuer befreit und beinhalten daher keine Mehrwertsteuer. Preisänderungen vorbehalten.

4.3. Gutscheincodes können vom Nutzer im vorgesehenen Feld im Bestellformular eingegeben werden. Der Betrag des Gutscheincodes wird dem Nutzer im Bestellformular nicht abgezogen, jedoch anschliessend auf der Rechnung des Verkäufers. Bei den Zahlungsarten „Kreditkarte“ und „PayPal“ wird der entsprechende Gutscheinbetrag nachträglich vom Verkäufer zurückerstattet.

4.4. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung das Eigentum des Verkäufers.

  1. Lieferbedingungen

5.1. Der Verkäufer versendet die bestellten Produkte nach Zahlungseingang in angegebener Lieferfrist gemäss Produktbeschreibung mit Postpac Priority oder Post VinoLog. Bei einer absehbaren, verspäteten Lieferung hat der Verkäufer den Nutzer darüber vorzeitig zu informieren.

5.2. Die Lieferkosten werden dem Warenwert hinzugefügt und betragen pauschal bei einer Bestellung von bis zu 17 Flaschen CHF 9.90 pro Winzer und Bestellung. Ab 18 Flaschen erfolgt der Versand kostenfrei.

5.3. Der Nutzer hat bei Zustellung der Ware unverzüglich Menge, Art und Unversehrtheit zu kontrollieren. Im Fall von Schäden ist der Käufer verpflichtet, diese durch den Lieferdienst (Postpac Priority oder Post VinoLog) bestätigen zu lassen bzw., falls nicht möglich, den Lieferdienst, den Betreiber und den Verkäufer zu informieren.

5.4. Werden vom Verkäufer beschädigte oder falsche Produkte geliefert, so hat der Nutzer diese Fehler möglichst sofort direkt beim Verkäufer zu reklamieren. Für Rückgabe-, Widerrufs- und andere mit der Bestellung des Nutzers in Zusammenhang stehenden Rechte gelten die Geschäftsbedingungen des Verkäufers.

  1. Kosten aus der Nutzung der Plattform

6.1. Die Nutzung der Plattform ist für Nutzer kostenfrei.

6.2. Zahlungsverpflichtungen aus zwischen Nutzern und Verkäufern eingegangenen Kaufverträgen (z.B. Produktkosten, Versandkosten, Kosten für bestimmte Zahlungsarten) sind vom Nutzer direkt gegenüber dem jeweiligen Verkäufer zu erfüllen.

  1. Pflichten der Nutzer

7.1. Nutzer sind verpflichtet, bei der Nutzung nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder Rechte Dritter (insbesondere Urheber- und Markenrechte) zu verstossen.

7.2. Die Inhalte und Angebote dieser Plattform richten sich ausschliesslich an volljährige Personen aus der Schweiz.

7.3. Die Nutzer verpflichten sich, alle Massnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der Plattform gefährden oder stören. Nutzer dürfen nicht auf Daten zugreifen, zu deren Zugang sie nicht berechtigt sind. Weiter müssen sie dafür Sorge tragen, dass ihre über die Plattform übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind, beispielsweise indem auf den verwendeten Geräten die angemessenen und üblichen Schutzprogramme installiert und aktuell sind.

  1. Verwarnung, Sperrung, Kündigung

8.1. Der Betreiber kann Nutzer der Plattform verwarnen und/oder vorläufig oder endgültig ausschliessen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder verletzen wird, oder bei Vorliegen eines anderen wichtigen Grundes insbesondere zum Schutz anderer Nutzer oder Verkäufer vor betrügerischen oder sonst rechtswidrigen Aktivitäten. Ein endgültiger Ausschluss erfolgt insbesondere dann, wenn ein Nutzer falsche Kontaktdaten angegeben hat, bei der Anmeldung vorgetäuscht hat, volljährig zu sein oder er andere Nutzer oder Verkäufer schädigt und/oder Leistungen der Plattform missbraucht.

  1. Haftung

9.1. Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten resultieren sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Betreibers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Betreiber nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser leicht fahrlässig verursacht wurde. Im Übrigen ist die Haftung des Betreibers ausgeschlossen.

9.2. Für von dem Betreiber nicht verschuldete Störungen und Fehler innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt der Betreiber keine Haftung. Die Verfügbarkeit der Plattform kann zeitweise aufgrund von Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen im Ganzen oder in Teilen eingeschränkt sein. Eine Haftung für Folgen eingeschränkter Verfügbarkeit ist ausgeschlossen.

9.3. Der Betreiber bindet nach Bedarf Leistungen Dritter ein, beispielsweise Zahlungsdienstleister. Der Betreiber haftet weder für Zugänglichkeit und Verfügbarkeit, den Bestand oder die Sicherheit von Drittanbieter.

  1. Datenschutz

10.1. Bei einer Bestellung hat der Nutzer bestimmte Informationen zu seiner Person wahrheitsgemäss anzugeben, hierzu gehören sein Vor- und Nachname, seine Liefer- und Rechnungsadresse und seine E-Mail-Adresse. Diese Personendaten werden vom Betreiber nur an den Verkäufer weitergeleitet und nicht an Dritte weitergegeben oder verkauft.

10.2. Personenbezogene Daten des Nutzers werden vom Betreiber nur verarbeitet oder genutzt, sofern das Datenschutzgesetz oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

10.3. Der Betreiber kann die im Internet allgemein übliche Technologie der Cookies verwenden, um dem Nutzer die Benutzung des Portals so einfach und angenehm wie möglich zu gestalten. Der Betreiber behält sich die Verwendung von Google Analytics oder verwandten Technologien anderer Hersteller vor.

  1. Änderung der AGB, anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen in deutscher und französischer Sprache zur Verfügung.

11.2. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jederzeit diese AGB zu ändern und veränderte oder neue Bedingungen zur Nutzung der Plattform aufzustellen. Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Nutzern sichtbar gemacht und die aktuelle Version entsprechend datiert. Es gilt jeweils die aktuelle Version.

11.3. Es gilt das Schweizer Recht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist Bern, Schweiz.

  1. Salvatorische Klausel

12.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Stand: 25.07.2017

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